Arbeitslosengeld nach dem Aufhebungsvertrag – So geht’s! Wichtige Infos!

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©shutterstock – Elena Abrazhevich

Viele Arbeitgeber ziehen den Aufhebungsvertrag einer Kündigung vor, da sie sich dadurch nicht nur eine rechtssichere sondern auch eine unkomplizierte Beendigung des Arbeitsverhältnisses erhoffen.

Des Weiteren lässt sich so ein oftmals langwieriger Kündigungsrechtsstreit verhindern.

Aber was sollten Arbeitnehmer dabei beachten? Und kann Arbeitslosengeld nach einem Aufhebungsvertrag bezogen werden?

Gibt es Arbeitslosengeld nach einem Aufhebungsvertrag?

In der Regel erfolgt seitens des Arbeitsamtes eine Sperrzeit, wenn der Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis, mit seinem Arbeitnehmer, über einen sogenannten Aufhebungsvertrag beendet.

Es gibt aber trotzdem Möglichkeiten für den Arbeitnehmer diese Sperrzeit zu umgehen und zwar wenn das Beschäftigungsverhältnis aus einem wichtigen Grund beendet wurde.

Dabei kann es sich zum Beispiel um Mobbing oder sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz handeln aber auch um Verstöße gegen die tarifrechtlichen Regelungen oder eine sittenwidrige Bezahlung. Dies wird je nach Einzelfall von der Arbeitsagentur überprüft.

Gibt es eine Sperrzeit von Arbeitslosengeld nach einem Aufhebungsvertrag?

Wenn, wie bereits erwähnt, kein triftiger Grund vorliegt aus dem der Aufhebungsvertrag aufgelöst wurde, wird von der Arbeitsagentur eine Sperrzeit erhoben. In dieser Zeit besteht allerdings die Möglichkeit Arbeitslosengeld II zu beantragen, wenn der Lebensunterhalt während dieser Sperrzeit nicht alleine bestritten werden kann.

Miteinbezogen wird hier sowohl das Vermögen des Antragstellers als auch des relevanten Umfelds. Bei einer Genehmigung von Arbeitslosengeld II kann aber trotzdem aufgrund der Sperre eine Sanktion erhoben werden. Diese darf aber maximal 30 Prozent betragen, sprich der Regelsatz vom Arbeitslosengeld II wird dann um 30 Prozent reduziert. Manchmal wird auch eine spätere Rückzahlung verlangt.

Wie lang ist die Sperrzeit nach einem Aufhebungsvertrag?

Die Sperrzeit beläuft sich in der Regel auf 12 Wochen. Des Weiteren gilt zu beachten, dass die Sperrzeit auf die Bezugsdauer vom Arbeitslosengeld angerechnet wird. Das bedeutet, dass beim einem Anspruch von Arbeitslosengeld für 12 Monate nach der Sperrzeit nur noch eine Auszahlung für die restlichen 9 Monate erfolgt.

Es gibt aber inzwischen neue Anweisungen der Arbeitsagentur, bei denen keine Sperrzeit verhängt wird, wenn diese erfüllt sind. Dazu zählen folgende:

  • Eine Kündigung muss seitens des Arbeitnehmers in Aussicht gestellt worden sein,
  • die angedrohte Kündigung muss sich auf betriebliche oder personenbezogene Gründe stützen.
  • die Kündigung wäre zur gleichen Zeit oder früher als das Arbeitsverhältnis endet, wirksam geworden.
  • Es darf sich nicht um einen unkündbaren Arbeitnehmer handeln.
  • Dem Arbeitnehmer wird eine Abfindung von bis zu 0,5 Monatsgehältern pro Arbeitsjahr gezahlt.

Was muss man bei einem Aufhebungsvertrag wichtiges beachten?

Um eine Sperre vom Arbeitsamt zu umgehen, ist es ratsam, vor der Unterzeichnung des Aufhebungsvertrages einen Rechtsanwalt aufzusuchen. Der kann diesbezüglich ausführlich beraten und Tipps geben, wie eine Sperre im Einzelfall umgangen werden kann.

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2018-04-20T12:06:26+00:00 Arbeitslosengeld|

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