Was ist Sozialgeld?

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Hartz 4 SozialgeldSozialgeld gehört wie Hartz 4 zur Grundsicherung. Wird im Gegensatz zum ALG II aber all jenen Personen gewährt, die nicht erwerbsfähig sind.

Welche Unterschiede es sonst noch gibt, und was man über Sozialgeld alles wissen sollte, lesen Sie in unserem Beitrag.

Was ist Sozialgeld?

Sozialgeld erhalten alle jene Personen, die selbst nicht erwerbsfähig sind, aber mit einer erwerbsfähigen Person gemeinsam in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Wer gilt als nicht erwerbsfähig und bekommt Sozialgeld?

Hierbei muss man sich einige Definitionen genauer ansehen. Als nicht erwerbsfähig gilt in diesem Sinn jede hilfebedürftige Person, wenn sie

  • nicht mindestens 3 Stunden unter üblichen Bedingungen arbeiten kann
  • nicht voll erwerbsgemindert ist (das heißt aufgrund von Krankheit oder Behinderung vollständig aus dem Erwerbsleben ausgeschieden ist)
  • keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter hat (ab der Regelaltersgrenze, abhängig vom Geburtsdatum zwischen 65 und 67 Jahren)

Wann besteht eine Bedarfsgemeinschaft für Sozialgeld?

Eine Bedarfsgemeinschaft (nach § 7 Abs. 3 SGB II) besteht aus Personen, die

  • eine besondere persönliche oder verwandtschaftliche Beziehung zueinander haben
  • in einem gemeinsamen Haushalt leben
  • sich in Notlagen gegenseitig materiell unterstützen
  • ihren Lebensunterhaltsbedarf gemeinsam decken

Eine Haushaltsgemeinschaft ist daher nicht automatisch in jedem Fall auch eine Bedarfsgemeinschaft im Sinne des Gesetzes.

Kinder im Haushalt, die ihren Lebensunterhalt durch eigenes Einkommen decken, würden beispielsweise nicht zu einer Bedarfsgemeinschaft gerechnet werden.

Die erwerbsfähige hilfebedürftige Person im gemeinsamen Haushalt ist grundsätzlich arbeitsfähig und hat damit Anspruch auf Hartz 4 (=Grundsicherung für Arbeitssuchende).

Wie hoch ist das Sozialgeld?

Der Bezug entspricht in allen wesentlichen Teilen dem Hartz-4-Bezug:

  • Regelbedarf (§ 20 SGB II) im Jahr 2017 409 €
  • ev. Mehrbedarf (§ 21 SGB II)
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II)
  • eventuell Sonderbedarf (§ 24 SGB II)

Einmalige Leistungen werden für Bezieher nach den gleichen Regelungen wie für Hartz 4 Bezieher übernommen.

Das kann die Erstausstattung mit Bekleidung umfassen (etwa bei Schwangerschaft und Geburt), oder die Anschaffung von therapeutischen Geräten, Ausrüstungen oder orthopädischen Schuhen.

Für Sozialgeld-Bezieher bestehen auch die gleichen Sanktionen wie für die Bezieher von Hartz 4, wenn gegen Pflichten verstoßen wird. Welche Sanktionen drohen können, haben wir in einem eigenen Beitrag ausführlich beschrieben.

Gibt es Freibeträge für Sozialgeld?

Die Freibeträge sind die gleichen wie auch bei Hartz 4:

  • Grundfreibetrag von mindestens 3.100 € (auch für Minderjährige) oder mindestens 150 € je vollendetem Lebensjahr
  • Höchstfreibeträge von 9.750 € bis 10.050 € (je nach Geburtsjahr)
  • mindestens 750 € Freibetrag für die Altersvorsorge, Höchstfreibetrag zwischen 48.750 € und 50.250 € (je nach Geburtsjahr)
  • 750 € Freibetrag für notwendige Anschaffungen

Angemessene Fahrzeuge gehören zum sogenannten Schonvermögen, das ebenfalls nicht berücksichtigt wird.

Besteht Versicherungspflicht beim Sozialgeld?

Wer Sozialgeld bezieht, ist von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung, der Pflegeversicherung und der Rentenversicherung befreit.

Ein Zuschuss zur Kranken- oder Pflegeversicherung ist aber in Einzelfällen möglich und kann auf Antrag gewährt werden. Hierbei gelten aber besondere Anspruchsvoraussetzungen.

Was ist der Grund für die Gewährung von Sozialgeld?

Sinn der Sozialgeld-Regelung ist, dass nur ein Amt für die gesamte Bedarfsgemeinschaft zuständig ist.

Ohne diese Regelung hätte die erwerbsfähige Person Anspruch auf Leistungen vom Jobcenter (ALG II), für die nicht erwerbsfähige Person wäre dann aber hingegen das Sozialamt leistungspflichtig (Sozialhilfebezug).

Das wäre sowohl für die Leistungsempfänger als auch für die Behörden wesentlich komplizierter, darum wurde das Sozialgeld geschaffen.

Praktische Beispiele für den Anspruch von Sozialgeld?

Alle Kinder unter 15 Jahren gelten vor dem Gesetz grundsätzlich als nicht erwerbsfähig und haben damit einen Anspruch, wenn sie im gemeinsamen Haushalt mit einem Hartz 4 Empfänger leben.

Wenn jemand aufgrund einer vorübergehenden Erkrankung nicht erwerbsfähig ist, hat diese Person ebenfalls einen Anspruch auf diese Leistung.

Auch bei Kindern von BaFöG-Empfängern, die ja selbst keinen Anspruch auf ALG II haben, kann ein Anspruch auf Sozialgeld unter Umständen bestehen.

Bei Kindern über 15 Jahren, die keine Schule besuchen, keine Ausbildung machen und auch an keinen berufsvorbereitenden Maßnahmen teilnehmen besteht dagegen ein Anspruch auf Hartz 4.

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