Existenzminimum – Zahlen, Fakten und die wichtigsten Infos!

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Existenzminimum

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Was versteht man unter Existenzminimum?

Als Existenzminimum werden alle Mittel bezeichnet, die ein Mensch braucht, um zu leben.

Dabei ist der materielle Bedarf gemeint, der es ihm bei einem sparsamen Umgang erlaubt, gesellschaftlich teilhaben zu können.

Wie hoch das Existenzminimum und die sich daraus ableitenden Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung sein müssen, wird statistisch erhoben.

Dabei werden die zu untersuchenden Haushalte nach ihrem Nettoeinkommen geordnet. Die Ausgaben des ärmsten Fünftels dieser Haushalte, ausgenommen sind Empfänger von Sozialhilfe, sind maßgeblich.

An den ermittelten Werten gibt es noch beachtliche Abschläge. So wird zwischen Beziehern von Sozialleistung und Erwerbstätigen ein deutlicher Abstand geschaffen.

Darüber hinaus gibt es ein schuldrechtliches Existenzminimum. Das ist ein monatlicher Mindestbetrag, der von Gläubigern nicht gepfändet werden darf. Auch er soll ein menschenwürdiges Leben sichern.

Wird das Existenzminimum vom Regelbedarf von Hartz 4 abgedeckt?

Dass der Regelbedarf von Hartz 4 es abdeckt, darüber gibt es eine höchste richterliche Rechtssprechung.

Das Bundessozialgericht als höchste Instanz im Zusammenhang mit Hartz 4 oder Sozialhilfe, hat das entschieden. Die Richter urteilten, dass die Hartz 4 Sätze verfassungskonform sind. Mit ihnen ist das finanzielle Minimum eines Menschen gewährleistet.

Dabei wird der Regelsatz von Hartz 4 in Wahrheit seit über 20 Jahren anhand einer statistischen Grundlage ermittelt. Berechnet wird er aus der sogenannten Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS), die vom Statistischen Bundesamt herausgegeben wird.

Dabei handelt es sich um eine Befragung unter 60.000 privaten Haushalten. Damit weist der Regelbedarf einen konkreten Bezug zur Realität auf.

Welche Ausgaben werden bei der Berechnung von Existenzminimum berücksichtigt?

Das finanzielle Minimum soll Menschen befähigen, alle Ausgaben zu bestreiten, die für ein menschenwürdiges Leben notwendig sind.

Dabei geht es nicht nur um Wohnen, Essen und Trinken. Auch eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben soll möglich sein.

Deshalb werden bei der Berechnung neben Aufwendungen für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke auch Ausgaben für Wohnen und Energie,
Bekleidung, Bildung, Freizeit und Kultur sowie Verkehr berücksichtigt.

Wie hoch ist das steuerfreie Existenzminimum?

Die Höhe wird jedes Jahr angepasst. Die Steigerung erfolgt entsprechend der allgemeinen Preissituation. Basis für die Angleichung ist der Existenzminimumbericht. Er wird alle zwei Jahre veröffentlicht.

  • Aus dem 11. Existenzminimumbericht ergibt sich für das Jahr 2017 ein sächliches Existenzminimum für einen Erwachsenen von 8.820 Euro (2018: 9.000 Euro).
  • Für Kinder liegt dies im Jahr 2017 bei 4.716 Euro. Im Jahr 2018 wird es 4.788 Euro betragen.

Wie hängt Existenzminimum und der steuerfreie Grundfreibetrag zusammen?

Das sächliche Existenzminimum und das steuerliche Minimum haben die gleiche Höhe. Für das steuerliche Minimum, das auch als Grundfreibetrag bezeichnet wird, fällt keine Einkommensteuer an.

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2017-12-23T13:50:23+00:00 Leistungen vom Staat|

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