Was ist Einstiegsgeld?

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Hartz 4 EinstiegsgeldGerade bei Hartz 4 Empfängern ist dem Staat natürlich daran gelegen, die Hilfebedürftigkeit der Betroffenen so schnell wie möglich zu beenden.

Um einen Anreiz zu schaffen, dass Hartz 4 Empfänger auch selbst aktiv werden, wurde das Einstiegsgeld geschaffen.

Es kann eine wertvolle finanzielle Hilfe sein, wenn man nach Hartz 4 wieder ins Erwerbsleben einsteigt.

Wer bekommt Einstiegsgeld?

Einstiegsgeld ist für alle im Leistungsbezug ALG II (Hartz 4) gedacht, und zwar dann wenn

  • sie den Hartz 4 Bezug beenden und eine neue, sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit beginnen (mehr als 450 Euro Einkommen)
  • eine ausreichend tragfähige Existenzgründung anstreben

Arbeitslose im ALG I Bezug können es nicht beantragen. Für sie gibt es im Fall einer Existenzgründung andere Hilfen, wie etwa den Gründungszuschuss.

Gibt es einen Rechtsanspruch auf Einstiegsgeld?

Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Ob Einstiegsgeld tatsächlich gewährt wird, entscheidet der zuständige Sachbearbeiter im Jobcenter.

Auch die Höhe des Einstiegsgeldes kann der Sachbearbeiter in gewissen Grenzen nach eigenem Ermessen festlegen. Allerdings gibt es dabei bestimmte Richtwerte, an die sich ein Sachbearbeiter bei der Bemessung ungefähr halten muss.

So wird sichergestellt, dass Antragsteller unter gleichen Bedingungen auch immer ein gleich hohes Einstiegsgeld zugestanden bekommen.

Als gesetzliche Grundlage für das Einstiegsgeld dient § 16 SGB III. Dort ist festgelegt, wer Einstiegsgeld beantragen darf (Arbeitslose im ALG II Bezug, bei Aufnahme einer Tätigkeit oder bei einer Existenzgründung) und welche zusätzlichen Voraussetzungen gelten.

Wie lange wird Einstiegsgeld gezahlt?

Auch die Anspruchsdauer liegt im Ermessen des Sachbearbeiters. Einstiegsgeld kann aber nach dem Gesetz für maximal 2 Jahre gezahlt werden.

In der Regel wird das Einstiegsgeld zunächst für 6 Monate bewilligt, danach muss ein Antrag auf Weiterbewilligung gestellt werden.

Wie hoch ist das Einstiegsgeld im Allgemeinen?

Wie schon erwähnt liegt sowohl die Zuerkennung als auch die Höhe des Einstiegsgeldes im Ermessen des zuständigen Sachbearbeiters. Als grobe Richtlinie kann man allerdings folgende Faustregel heranziehen:

  • ALG II + halber Regelsatz = maximales Einstiegsgeld
  • Für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft kann man mit etwa 10 % zusätzlich rechnen

Die Dauer der Arbeitslosigkeit spielt bei der Bemessung ebenfalls mit eine Rolle. Wer lange arbeitslos war und es besonders schwer hat, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, kann noch zusätzlich 20 % des Regelsatzes als besondere, zusätzliche Unterstützung erhalten.

Alle Zuschüsse dürfen aber höchstens die Höhe des Regelsatzes erreichen, so dass das maximale Einstiegsgeld beim doppelten Regelsatz liegt.

Die Höhe von Einstiegsgeld und Zuschüssen kann bei längerer Anspruchsdauer auch nach und nach reduziert werden.

Eine andere Möglichkeit für das Jobcenter ist, Ihnen ein pauschaliertes Einstiegsgeld zuzuerkennen. Das wird häufig bei sehr langer Arbeitslosigkeit und bei Aufnahme einer neuen sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit so gemacht. In diesem Fall erhalten Sie maximal ALG II + 75 % des Regelsatzes als Einstiegsgeld.

Wie bekommt man Einstiegsgeld bei einem neuen Job?

Wer einen neuen Job beginnt, hat gute Chancen auf eine Bewilligung des Einstiegsgeldes, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  • die Aufnahme der Tätigkeit erfolgt zeitnah (es kann beispielsweise bereits ein Arbeitsvertrag vorgelegt werden)
  • es handelt sich um eine Tätigkeit, bei der gute Aussichten bestehen, die Hilfebedürftigkeit dauerhaft zu beenden (also gute Jobaussichten, Aussicht auf eine dauerhafte Beschäftigung)
  • die Tätigkeit wird angemessen entlohnt

Geringfügige Beschäftigungen sind von vornherein ausgeschlossen, die Tätigkeit muss mindestens 15 Wochenstunden ausgeübt werden und den Haupterwerb darstellen.

Außerdem muss es sich zwingend um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung handeln.

Gibt es Einstiegsgeld für Gründer?

Wird aus dem Hartz 4 Bezug eine Selbständigkeit angestrebt, ist das Verfahren grundsätzlich aufwändiger.

Für das Jobcenter steht hier im Vordergrund, dass die angestrebte Geschäftstätigkeit vor allem wirtschaftlich tragfähig ist und dafür geeignet, langfristig die Existenz zu sichern. Das muss man mit geeigneten Mitteln belegen können.

Die geplante Selbständigkeit muss auf jeden Fall den Haupterwerb darstellen und zeitnah aufgenommen werden. Hilfreich ist hier beispielsweise, bereits eine Gewerbeanmeldung vorlegen zu können.

Großes Gewicht liegt auch auf dem Businessplan. Er muss mindestens folgende Punkte enthalten:

  • eine genaue Beschreibung des Gründungsvorhabens
  • Belege, dass der Antragsteller die notwendigen Qualifikationen für die angestrebte selbständige Tätigkeit hat (zum Beispiel Kenntnisse oder Berufserfahrungen in der Branche, lückenloser Lebenslauf)
  • eine detaillierte Finanzplanung
  • eine ausführliche Kapitalbedarfsplanung
  • eine detaillierte Liquiditätsplanung
  • eine realistische Gewinnerwartungsprognose für die nächsten 3 Jahre

Das Jobcenter kann den Businessplan zur Prüfung auch an eine fachkundige Stelle weiterleiten oder von Ihnen verlangen, ein Gutachten von einer solchen Stelle vorzulegen. Die Kosten dafür werden in der Regel übernommen.

Zusätzliche mögliche Förderung bei Gründungen aus dem Hartz 4 Bezug

Je nach Einzelfall können auch zusätzliche Förderungen gewährt werden. Das sind etwa Darlehen oder Zuschüsse wenn Sie Dinge für Ihre Selbständigkeit anschaffen müssen.

Der hier geltende Höchstbetrag liegt bei 5.000 €. Zusätzlich können auch Beratungsleistungen und Coachings gefördert werden, wenn das nötig oder sinnvoll ist.

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2017-11-08T18:12:28+00:00 Leistungen vom Staat|

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