Was ist eine Eingliederungsvereinbarung?

Advertisements

Hartz 4 EingliederungsvereinbarungJobcenter haben die vorrangige Aufgabe, Empfänger von Hartz IV in Jobs zu bringen.

Dafür gibt es Instrumente, wie die Eingliederungsvereinbarung (EGV). Ihre Regelungen sind im zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) niedergeschrieben.

Demnach ist die EGV ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der zwischen dem Jobcenter und einem Leistungsempfänger von Hartz IV geschlossen wird. Angelegt ist er auf sechs Monate.

Und auch wenn sich viele Hartz IV Empfänger von einer EGV mehr bedroht als betreut fühlen: Der Abschluss einer EGV ist absolut freiwillig. Wird sie von beiden Seiten unterschrieben, erlangt sie jedoch Gültigkeit.

Was regelt die Eingliederungsvereinbarung?

Mit der Eingliederungsvereinbarung legen Jobcenter und Leistungsbezieher gemeinsam Maßnahmen fest, die im idealen Fall zum Ende der Arbeitslosigkeit führen.

Beide Parteien vereinbaren, welche Ziele auf dem Weg dorthin erreicht werden sollen und wie man sie überhaupt erreichen kann.

Da enthält die EGV viele Pflichten des Hartz IV Empfängers und wenige, die das Jobcenter erfüllen muss. Deshalb wundert es nicht, dass sich Leistungsempfänger von einer EGV unter Druck gesetzt fühlen.

Muss ich die Eingliederungsvereinbarung unterschreiben?

Ein Hartz IV Empfänger muss diese Abmachung, die ja freiwillig sein soll, nicht sofort unterschreiben.

Zwar hat er eine dem Jobcenter gegenüber eine Mitwirkungspflicht. Aber die besteht unabhängig davon, ob er sich auf die Vereinbarung einlässt oder nicht.

Deshalb ist es durchaus normal, dass sich ein Leistungsempfänger Zeit nimmt, eine vorgeschlagene EGV zu prüfen. Er kann mit nach Hause nehmen und sie von einem Experten oder einer fachkundigen Stelle checken lassen.

Unterschreibt er sie dagegen sofort beim Jobcenter, erlangt die EGV Rechtsgültigkeit. Verstößen werden dann mit Sanktionen geahndet.

Was passiert, wenn ich die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreibe?

Im Prinzip muss der Arbeitslose die Eingliederungsvereinbarung gar nicht unterschreiben. Doch damit setzt er eine Kette von Handlungen in Gang, über deren Folgen er sich im Klaren sein muss.

Gibt es keinen wichtigen Grund, die Unterschrift zu verweigern, erlässt das Jobcenter früher oder später einen Bescheid. Dieser Verwaltungsakt ist dann einseitig.

Das Jobcenter bestimmt den Inhalt und bindet den Hartz IV Bezieher. Ist dieser nicht einverstanden, kann und muss er sogar gegen den Verwaltungsakt Rechtsmittel einlegen.

Diese Rechtsmittel sind der Widerspruch, die Klage und der Einstweilige Rechtsschutz. Die Belehrung darüber und die geltende Frist von einem Monat müssen im Bescheid stehen. Ansonsten hat der Verwaltungsakt keine rechtliche Bindung.

Die Eingliederungsvereinbarung einfach nicht zu unterschreiben, ist deshalb keine gute Idee. Damit nimmt sich der Arbeitslose ohne Not viele Chancen, selbst auf Inhalte einzuwirken. Besser ist es, sich zusammen mit dem Jobcenter sinnvolle Maßnahmen zu überlegen, um die Arbeitslosigkeit zu beenden.

Übrigens setzt eine EGV zwingend ein Bewerberprofil, das Profiling, voraus. Es ist also durchaus möglich, nur sinnvolle Punkte in die Vereinbarung aufzunehmen. Über sinnlose Maßnahmen, wie das zehnte Bewerbertraining oder der dritte EDV-Kurs, ja sogar über Minijobs, lässt sich verhandeln.

Advertisements
: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 5,00 von 5 Punkten, basieren auf 1 abgegebenen Stimmen.
Loading...
jetzt Teilnehmen!

Proband werden und Geld verdienen:

Einladungen zu Studien und Produkttests
Advertisements
2017-11-08T18:02:45+00:00 Leistungen vom Staat|

Hinterlassen Sie einen Kommentar

für Newsletter anmelden

Mehr als 20.000 Teilnehmer sind schon dabei!
Liste mit den 20 besten Marktforschungsinstituten kostenlos per Mail
Einladungen zu Studien und Produkttests
kostenlos und unverbindlich
 
Eintragen
Sie können sich jederzeit abmelden!
close-link

Proband werden und Geld verdienen

Einladungen zu Studien und Produkttests
kostenlos und unverbindlich
jetzt mitmachen
close-link
jetzt Teilnehmen!

Proband werden und Geld verdienen:

Einladungen zu Studien und Produkttests
close-link

Einladungen zu Studien und Produkttests
Anmelden
-kostenlos -
-unverbindlich-
jetzt Teilnehmen!

Proband werden und Geld verdienen:

Einladungen zu Studien und Produkttests
close-link
Proband werden und Geld verdienen
Einladungen zu Studien und Produkttests
kostenlos und unverbindlich
Eintragen
Sie benötigen für die Anmeldung einen PC!
TOP 20 Liste der Anbieter kostenlos per Mail:
Eintragen