Was ist eine Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft?

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Hartz 4 BedarfsgemeinschaftKaum eine Frage hat für einen Langzeitarbeitslosen eine so existenzielle Bedeutung, wie die nach einer Bedarfsgemeinschaft.

Ihre Mitglieder müssen sich bei der Berechnung ihres Arbeitslosengeldes II (ALG II) die Einkommen anderer Mitglieder der Gemeinschaft berücksichtigen lassen.

Was bedeutet Bedarfsgemeinschaft?

Eine Gemeinschaft von Menschen, die zusammen leben, ist eine Bedarfsgemeinschaft, wenn sich diese gegeneinander unterhaltsverpflichtet sind.

Das sind in erster Linie also Eheleute, die nicht dauerhaft voneinander getrennt leben, sowie Ehepaare, Eltern oder Elternteile und ihre minderjährigen und ledigen Kinder.

Gehört mein Freund oder Freundin zur Bedarfsgemeinschaft?

Nicht unbedingt. Lebensgemeinschaften und Partnerschaften, die nicht ehelich sind, sind nach dem Gesetz nicht grundsätzlich verpflichtet, sich gegenseitig Unterhalt zu leisten.

Dennoch können sie Bedarfsgemeinschaften sein. Dafür müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen.

Was sind die Voraussetzungen für eine Bedarfsgemeinschaft?

Voraussetzung 1: Die Personen müssen tatsächlich zusammenleben. Ein unverheiratetes Paar, bei dem jeder eine eigene Wohnung hat, ist keine Bedarfsgemeinschaft, auch wenn sie noch so lange und so eng miteinander liiert sind.

Voraussetzung 2: In der gemeinsamen Wohnung muss zweitens zwischen den Personen eine Wirtschaftsgemeinschaft bestehen. Das bedeutet, sie müssen sich ihre Einnahmen und ihre Ausgaben teilen.

Voraussetzung 3: Als dritter Punkt müssen diese Personen einander in einer Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft verbunden sein. Das heißt, sie selbst müssen ihr Zusammenleben so ausgerichtet haben, dass einander den Lebensunterhalt sichern.

Voraussetzung 4: Nicht zuletzt muss die Gemeinschaft schon mindestens ein Jahr bestehen und auf die Dauer angelegt worden sein.

Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, liegt im Sinne des Sozialrechts auch keine nichteheliche Lebensgemeinschaft vor. In diesem Fall darf die Agentur für Arbeit auch Personen, die zusammenleben, nicht in eine Bedarfsgemeinschaft einordnen.

Wann besteht keine Bedarfsgemeinschaft?

Es gibt viele Gründe, warum Personen sich eine Wohnung teilen. Viele Gründe gibt es auch, warum sie nicht als Bedarfsgemeinschaft gelten. Deshalb ist es ganz wichtig, bestimmte Punkte einzuhalten, um nicht als solche eingestuft zu werden.

Keine Bedarfsgemeinschaft etwa bilden Menschen, die getrennt wirtschaften, getrennt einkaufen und kochen, getrennt waschen, keine gemeinsamen Einrichtungsgegenstände haben und die ihren Alltag voneinander getrennt gestalten.

Habe ich Anspruch auf Hartz 4?

Ja. Arbeitslose, die in einer Gemeinschaft leben, bekommen einen geringeren Regelsatz als allein lebende Hartz IV-Bezieher. Ihnen stehen 90 % des Regelsatzes Alleinlebender zu.

Für das Jahr 2017 sind das bei zwei Anspruchsberechtigten pro Person 368 €. Im Jahr 2018 stehen jedem 374 € zu.

Regelsätze von Kindern in der Bedarfsgemeinschaft bleiben ungekürzt. Sie betragen:

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  • 0 bis 6 Jahre: 237 Euro (2018: 240 Euro)
  • 6 bis unter 14 Jahre: 291 Euro (2018: 296 Euro)

Welche Personen gehören zur Bedarfsgemeinschaft?

  • der Hilfebedürftige
  • dessen Ehepartner oder Lebensgefährte
  • eigene und Kinder des Partners unter 25 Jahre ohne ausreichend Einkommen und Vermögen
  • im Haushalt lebende Eltern oder Elternteile eines unverheirateten, erwerbsfähigen Kindes unter 25 Jahre

Welche Personen gehören nicht dazu?

  • Partner, wenn dauerhaft getrennt lebend
  • Kinder, die selbst verheiratet bzw. Eltern sind
  • Kinder, mit eigenem Einkommen
  • Großeltern, Enkel, Onkel, Tanten, Neffen, Nichten, andere Verwandte und Verschwägerte
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2017-11-08T17:55:29+00:00 Leistungen vom Staat|

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